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Dr. med.dent. Wieland Schinnenburg
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Medizinrecht
Güntherstraße 94
22087 Hamburg
Sprechzeiten nach Vereinbarung
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Telefon: 040/250 72 02
E-mail: zaraschinnenburg@gmx.de
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Mängel der gemieteten Räume einer Zahnarztpraxis
Viele Zahnärzte mieten ihre Praxisräume und das ist steuerlich auch sinnvoll, da auf diese Weise bei einer Abgabe der Praxis keine stillen Reserven steuererhöhend mobilisiert werden. Ein weiterer Vorteil ist, dass der Vermieter verpflichtet ist, die Mieträume in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu erhalten. Ist dies nicht der Fall, hat also die Mietsache […]
Abgrenzung zwischen Befunderhebungsfehler und Diagnoseirrtum
Anhand eines tragischen Falles aus der Humanmedizin hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Unterschiede zwischen einem Befunderhebungsfehler und einem Diagnoseirrtum sowie die unterschiedlichen rechtlichen Folgen dargelegt (Az. VI ZR 284/09). Diese Materie ist nicht ganz einfach, hat aber – wie im entschiedenen Fall – weitreichende Folgen für den (Zahn-) arzt. Im konkreten Fall sollte eine Frau […]
Konkurrenztätigkeit von Arbeitnehmern
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit einem Urteil bestätigt, dass Arbeitnehmer während der gesamten Dauer eines Arbeitsverhältnisses nicht in Konkurrenz zu seinem Arbeitgeber treten dürfen (Az. 2 AZR 1008/08). Im konkreten Fall ging es um eine Mitarbeiterin eines ambulanten Pflegedienstes, das Urteil ist jedoch auf Zahnarztpraxen übertragbar. Das BAG hat in dem Urteil seine Rechtsprechung zu […]
Berichterstattung über Ermittlungsverfahren gegen Ärzte
In den Medien besteht ein großes Interesse an Ermittlungsverfahren gegen Ärzte („Dr. Horror“). Nicht selten werden auch die Namen der betroffenen Ärzte genannt. Es liegt auf der Hand, dass solche Berichte eine große Gefahr für die betroffenen Ärzte darstellen. Auf der anderen Seite stehen die Pressefreiheit und das Interesse der Öffentlichkeit an Information. Das Oberlandesgericht […]